01.10.
17:00 - 19:59
25. Stadtratssitzung LIVE aus dem Stadtratssitzungssaal
Öffentliche Sitzung
TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern.
TOP 2. Großinvestition der Stadtwerke Speyer; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 20.09.2026.
TOP 3. Umsetzungsstand der Anträge zu Begrünungsmaßnahmen und Grünflächenmanagement; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2026.
TOP 4. Berichterstattung Beirat für Migration und Integration; mündlicher Bericht.
TOP 5. Übertragung der Aufgaben "Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS | archivo" und "Betrieb der Fachsoftware zu nationalen Waffenregisters" an den Zweckverband ZIDKOR.
TOP 6. Finanzhaushalt 2026 der Bürgerhospitalstiftung; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31192.0960003 (Seniorenstift Bürgershospital/Anlagen im Bau für Baumaßnahmen).
TOP 7. Ergebnishaushalt 2026 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 101 GemO.
TOP 8. Ergebnishaushalt 2026, Vorläufige Mittelbereitstellung für eine unabweisbare Aufwendung gem. § 100 GemO Abs. 1 bei HHSt. 36551.5419000 (Förderung von Kindertagesstätten freier Träger - Zuweisungen für laufende Zwecke an Sonstige).
TOP 9. Mühlturmstraße - Einrichtung einer Einbahnstraße.
TOP 10. Bebauungsplan Nr. 077 Bauschuttrecyclinganlage"
hier: Auswertung der regulären Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der regulären Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
TOP 11. Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Speyer.
TOP 12. Anpassung der externen Stundenverrechnungssätze und Fahrzeugkosten für den Baubetriebshof und Stadtgrün der Stadt Speyer zum 01.01.2027 sowie Information über die internen Leistungsverrechnungssätze (ILV).
TOP 13. Klausurtagung des Gestaltungsbeirats und der Fraktionen, Evaluierung und Erstellung einer Satzung.
TOP 14. Anbau an die "Villa Erlus" - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 D Alte Ziegelei.
TOP 15. Bebauungsplan Nr. 12 E "Alte Speyerer Weide, nördlich der Sportplätze - Neuaufstellung"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
TOP 16. Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd"
hier: Variante Nr. 3 Städtebauliche Entwicklung "Normand-Sportplatz - Urbanes Biotop".
TOP 17. Verschattung von Teilbereichen auf dem Berliner Platz.
TOP 18. Satzung zur Erhebung von Eltern- und Verpflegungskostenbeiträgen für die Freitagnachmittags- und Ferienbetreuung.
TOP 19. Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2026.
TOP 20. Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Speyer.
TOP 21. Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2025.
TOP 22. Umbesetzung von Ausschüssen; (Tischvorlage).
23. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage).
24. Informationen der Verwaltung.
Produzent: Thomas Schuster, 67166 Otterstadt
Sendeverantwortlich: Thomas Schuster, 67166 Otterstadt
20:00 - 20:24
Feierstunde: 70 Jahre Speyerer Wählergruppe (SWG) Die Speyerer Wählergruppe feiert ihr 70-jähriges Bestehen!
Ein besonderes Jubiläum für die Kommunalpolitik in Speyer: Die Speyerer Wählergruppe feiert ihr 70-jähriges Bestehen! In diesem Video sehen Sie die Highlight-Zusammenschnitte der offiziellen Feierstunde, darunter die Festrede von Bürgermeister Prof. Dr. Alexander Schubert sowie die Glückwünsche zahlreicher Wegbegleiter und Gratulanten.
Inhalte des Videos:
Festrede: Bürgermeister Prof. Dr. Alexander Schubert über die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement und die Geschichte der SWG.
Gratulationen: Grußworte und Wünsche von Vertretern aus Politik, Stadtgesellschaft und Weggefährten.
Rückblick & Ausblick: 70 Jahre Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger von Speyer.
Wenn Ihnen das Video gefällt, freuen wir uns über einen Daumen nach oben und ein Abo unseres Kanals vom OK Speyer!
#Speyer #SWG #SpeyererWählergruppe #Kommunalpolitik
Produzent: Alexander Walch, 67346 Speyer
Sendeverantwortlich: Alexander Walch, 67346 Speyer
20:25 - 20:43
Zeugen der Zeit - das waren wir! (9) Die Wirtin vom Narrenstübchen
Inge Fleischmann ist seit 65 Jahren Wirtin im Speyerer Narrenstübchen. Hier spricht sie über besondere Erlebnisse.
Produzent: Timo Fledie, 56330 Kobern-Gondorf
Sendeverantwortlich: Timo Fledie, 56330 Kobern-Gondorf
20:44 - 20:49
Der PARK(ing) Day im OK Speyer - Schaltet ein
Wusstet ihr, dass ein einziges parkendes Auto etwa 12 bis 15 Quadratmeter öffentlichen Raum blockiert? Und das meist für 23 Stunden am Tag!
Genau deshalb verwandelt der weltweite PARK(ing) Day jedes Jahr im September graue Parkplätze in bunte, lebendige Treffpunkte. Auch in Speyer gab es Sitzgelegenheiten, Spiele, Pflanzen, Kultur und Raum für gute Gespräche!
Der Offene Kanal Speyer war mit der Kamera vor Ort und hat die Stimmung, die kreativen Aktionen und Stimmen für euch eingefangen.
Interviews mit jeder Menge Inspiration für eine lebenswertere Stadt!
Den vollständigen Beitrag seht ihr bei uns im Programm auf rheinlOKal und in der Mediathek!
Wie gefällt euch die Idee, Parkplätze zeitweise umzunutzen? Schreibt es uns in die Kommentare! ????
#OKSpeyer #rheinlOKal #OffenerKanal #Speyer #ParkingDay
Produzent: Alexander Walch, 67346 Speyer
Sendeverantwortlich: Alexander Walch, 67346 Speyer
20:50 - 21:14
Speyerer Gesundheitsgespräche: Robotik Dr. Matthias Lipinski: Moderne OP-Verfahren bei Darmkrebs
Produzent: Barbara Fresenius, Speyer
Sendeverantwortlich: Barbara Fresenius, Speyer
21:15 - 21:48
MADZ - Die Kochshow, Folge 44: Marillenknödel & Zucchinisuppe.
In Folge 44 zaubert MADZ einen Österreicher Klassiker seiner Oma: Marillenknödel & Zucchinisuppe
Produzent: Marc André De Zordo , 67346 Speyer
Sendeverantwortlich: Marc André De Zordo , 67346 Speyer
21:49 - 22:10
Folkadu: Jüdisch-Persische Begegnungen, Teil1 feat. Yaser Bayat; Aus der Reihe: Chai-Festival
Produzent: Wolfgang Schuch, Speyer
Sendeverantwortlich: Wolfgang Schuch, Speyer
22:11 - 22:33
Reise in den Norden Kurzreise nach Norwegen, Schweden und Dänemark.
Produzent: Irene Kohler, 67346 Speyer
Sendeverantwortlich: Irene Kohler, 67346 Speyer
22:34 - 00:00
Holger Mantey - genial fatal und nie banal am 28. Juni 2024 in der Johanneskirche Speyer.
Produzent: Benno Löffler, 67346 Speyer
Sendeverantwortlich: Benno Löffler, 67346 Speyer
